Über uns

Mit der Übernahme bundesdeutscher Gesetze und der Umstrukturierung in den Verwaltungsbereichen wurde auch die Unterhaltungspflicht der Gewässer und wasserwirtschaftlichen Anlagen neu geordnet.

Bis 1991 erfolgte die Unterhaltung durch das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin, die Wasserwirtschaftsdirektion, den Rat des Kreises, den Landwirtschaftsbetrieb, den Rat der Gemeinde und andere.

 

Ab 1994 wurde mit Wirkung des Vorschaltgesetzes zum Brandenburgischen Wassergesetz vom 25.09.1991 die Unterhaltungspflicht neu geregelt. Im § 79 wird die Pflicht zur Gewässerunterhaltung geregelt. Die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung unterliegt den Unterhaltungsverbänden. Mit Ausnahme der Gewässer I. Ordnung, die vom Bund oder vom Land unterhalten werden müssen, wurden für alle anderen Wasserläufe flächendeckend im Land Brandenburg 26 Unterhaltungsverbände gegründet.

 

Die Vielzahl von Verpflichtungen, die allgemein mit dem Wasser zusammenhängen, übersteigt die Kraft der einzelnen Kommunen oder der Eigentümer. Deshalb bildeten sich schon in der Vergangenheit Gemeinschaftsorganisationen - die Wasser- und Bodenverbände. Diese Verbände können auch neben dem Bau und der Unterhaltung der Gewässer und Anlagen Aufgaben im Bereich des Umweltschutzes, des Wegebaus, des naturnahen Rückbaus von Wasserläufen u. ä. übernehmen.

 

Der Verband ist eine sich selbsttragende Organisation mit eigener Satzung. Er erfüllt mit seinen Mitgliedsbeiträgen, eventuellen Fördermitteln und Erschwernisbeiträgen seine Aufgaben. Der Haushaltsplan und damit letztendlich die Höhe des Beitrages muss so bemessen sein, dass nur die Aufwendungen der in der Satzung festgelegten Aufgaben kostendeckend berechnet werden. Es darf kein Gewinn erwirtschaftet werden. In der Verbandsversammlung bzw. im Verbandsausschuss, wo jedes Mitglied anteilmäßig stimmberechtigt ist, werden die notwendigen Arbeiten für das Verbandsgebiet beschlossen. Der Verbandsvorsteher ist dann verantwortlich für die Erfüllung dieser Beschlüsse.

Die Aufsichtsbehörde des Verbandes ist das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg.

Die Kostenermittlung erfolgt über die Auswertung der jährlich durchzuführenden Gewässerschauen. Diese Schauen werden durch den Vorstand, Schaubeauftragte, Vertreter der Gemeinden und der Geschäftsstelle geleitet. Die Termine der Schauen werden ortsüblich bekannt gegeben.

Seit 2009 gesetzlich geregelt sind Mitglieder des Verbandes die Kommunen, der Bund, das Land und die Gebietskörperschaften.

Ein Vorteil der Mitglieder ist zum Beispiel schon darin begründet, dass Niederschlagswasser oberirdisch oder unterirdisch von einer Fläche abfließt. Irgendwo im Verbandsgebiet erscheint das Wasser in einem Vorfluter (Gewässer), der dann das Wasser abführt und demzufolge unterhalten werden muss, d h., dass jeder, der Grund und Boden besitzt, Mitglied des Verbandes werden müsste, unabhängig davon, ob er Wald-, Wiesen- oder anderer Flächenbesitzer ist.

 

Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, wurde beschlossen, dass die Kommunen für die Flächen, die nach Abzug der Grundstücke der anderen Mitglieder, Mitglied des Verbandes werden.

Nach dem Wasserverbandsgesetz vom 20.02.1991 sind Verbandsbeiträge öffentlichen Abgaben und Steuern gleichzusetzen. Die Beitragspflicht ruht als öffentliche Last auf den Grundstücken.

Beiträge von Flächen, die den anderen Mitgliedern gehören (z. Bsp. Bundes- und Landesstraßen, Landkreise, Bundes- und Landesforst) werden direkt vom Verband eingezogen.

 

Die Beitragslast wird über das gesamte Verbandsgebiet gleichmäßig verteilt. Es werden in der Erhebung keine Unterschiede zwischen Wiesen-, Wald-, Brach- oder bebauten Flächen gemacht (z. B. OVG Lüneburg, Urteil vom 14.10.1971). Informationen über den Wasser- und Bodenverband "Dahme-Notte" erhält man über die allgemein üblichen Veröffentlichungen (Aushang, Auslage, Zeitung und Internet).

 

Der Wasser- und Bodenverband "Dahme-Notte" wurde am 14.11.1991 durch die Mehrzahl der Mitgliedsgemeinden gegründet. Gemeinden, die nicht zugestimmt haben, wurden durch die Aufsichtsbehörde hinzugezogen. Dem Verband steht ein gewählter Vorstand mit einem Verbandsvorsteher vor. Gleichzeitig wurde ein Verbandsausschuss gewählt, der die Interessen der Mitglieder direkt vertreten kann. Aus jedem festgelegten Wahlbezirk (entspricht annähernd den gebildeten Amts- bzw. Kommunenbereichen) konnten Ausschussmitglieder bestimmt werden. Dies gilt auch für den Vorstand.

Am 20.03.1995 wurde das Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungs-verbänden (GUVG) verabschiedet. Dieses Gesetz regelt auch die Mitgliedschaft in den Verbänden neu.

 

Der Verband ist für die Einzugsgebiete Dahme, Notte-Kanal, Großbeerener Graben, oberer Buschgraben und oberes Hammerfließ zuständig. Das entspricht, bis auf wenige Gemeinden, den Altkreisen Königs Wusterhausen und Zossen.

 

Insgesamt sind über 1.000 km Wasserläufe, eine Vielzahl von Schöpfwerken, Staue und Wehre zu betreuen. Seit 1995 unterhält der Verband im Auftrag des Landesum-weltamtes bzw. seit 2009 per Gesetz auch die Gewässer I. Ordnung mit 6 Schleusen und etlichen Wehren.